Digitale Einreiseanmeldung

Wer sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise nach Deutschland in einem Virusvariantengebiet aufgehalten hat, muss sich im Vorfeld über das Portal www.einreiseanmeldung.de anmelden.

Ausnahmen von der Anmeldepflicht und weitere Informationen hierzu finden Sie unter: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaeinreisev.html 

Von der Anmeldepflicht und der Quarantänepflicht sind auch ohne Vorlage eines negativen Testergebnisses unter anderem Personen befreit, die

• durch ein Virusvariantengebiet lediglich durchgereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten,
   
• zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und die Bundesrepublik Deutschland auf schnellstem Wege wieder verlassen, um die Durchreise abzuschließen
   
• bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte als Transportpersonal in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, (das gilt nicht bei Aufenthalten von mehr als 72 Stunden, wenn sich die Betroffenen innerhalb der letzten zehn Tage in einem Virusvarianten Gebiet aufgehalten haben)
   
• Weitere Ausnahmen entnehmen Sie bitte der Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/coronaeinreisev.html

 

Aufgrund eines negativen Tests kann die Quarantäne nicht vermieden werden.

Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren, sind von der Quarantänepflicht ausgenommen.

Allerdings können diese Personen einer Test- und Nachweispflicht unterliegen.

Zur Entlastung der Gesundheitsämter und zur Unterstützung der bestehenden Prozesse der Quarantäneüberwachung hat die Bundesregierung die Digitale Einreiseanmeldung (DEA) entwickelt, welche die bisherige papierbasierte Erfassung und Verarbeitung der Daten von Reisenden mit sog. Aussteigekarten ersetzt. Diese ist nach den am 8. November 2020 in Kraft getretenen Anordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit von allen Reisenden auszufüllen, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben und die nicht unter einen der ausgewiesenen Ausnahmetatbestände fallen. Die Pflicht zur Nutzung der digitalen Einreiseanmeldung beginnt am 8. November 2020 um 18 Uhr, die Anwendung ist über die Website www.einreiseanmeldung.de erreichbar.

Wenn Sie sich in den letzten 10 Tagen vor der Einreise nach Deutschland in einem der auf der Webseite des Robert Koch-Instituts unter https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete veröffentlichten Risikogebiete aufgehalten haben, sind Sie verpflichtet, die digitale Einreiseanmeldung vor der Einreise nach Deutschland auszufüllen. Die übermittelten Informationen werden dem für den Aufenthaltsort der einreisenden Person zuständigen Gesundheitsamt zur Verfügung gestellt, damit die Einhaltung der nach Aufenthalt in Risikogebieten geltenden Quarantänepflicht kontrolliert werden kann.

Zur Anmeldung besuchen die Reisenden die Website www.einreiseanmeldung.de und geben die Informationen zu ihren Aufenthalten der letzten 10 Tage an. Sollte sich darunter ein Risikogebiet befinden, wird die reisende Person dazu aufgefordert, ihre persönlichen Daten und den Aufenthaltsort für die Dauer der notwendigen Quarantäne anzugeben. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen erhält die reisende Person eine PDF-Datei als Bestätigung.

Hat sich die reisende Person in den letzten 10 Tagen nicht in einem Risikogebiet aufgehalten, wird der Prozess der Anmeldung vorzeitig beendet und keine Bestätigung ausgestellt. Minderjährige Mitreisende müssen keine eigene Anmeldung durchführen, sondern können gemeinsam bei der Anmeldung der verantwortlichen erwachsenen mitreisenden Person angegeben werden.

Die erhobenen Daten der Reisenden werden anhand des angegebenen Aufenthaltsortes in Deutschland automatisch dem zuständigen Gesundheitsamt zugeordnet und nur diesem zugänglich gemacht. Die Datenübertragung erfolgt verschlüsselt, 14 Tage nach Einreise werden die Daten automatisch gelöscht.

Die Anmeldung ist vor der Abreise vorzunehmen. Die Vorlage einer Bestätigung über die erfolgte digitale Einreiseanmeldung (oder einer vollständig ausgefüllten Ersatzmitteilung in Ausnahmefällen) ist Voraussetzung für die Beförderung, wenn Sie mit dem Flugzeug, Schiff, Zug oder Bus einreisen.

Die Beförderer sind verpflichtet, sofern Sie nicht Teil des öffentlichen Personennahverkehrs sind, vor der Beförderung zu kontrollieren, ob Reisende eine Bestätigung der erfolgreichen digitalen Einreiseanmeldung vorweisen können (bei Unternehmen im Eisenbahnverkehr kann die Kontrolle auch noch während der Beförderung erfolgen).

Wenn Sie auf dem Luftweg direkt aus einem Staat außerhalb des Schengen-Raums einreisen, ist die Bestätigung über eine erfolgte digitale Einreiseanmeldung auf Anforderung im Rahmen der Einreisekontrolle (in der Regel gegenüber der Bundespolizei) vorzulegen.

Wenn Sie nicht unter eine der Ausnahmen fallen, dürfen Sie ohne eine ausgefüllte Einreiseanmeldung nicht befördert werden. Das ergibt sich aus den Anordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit vom 5. November 2020 (BAnz AT 06.11.2020 B5). Demnach dürfen die Transportunternehmen keine Personen Befördern, die weder einen Nachweis der digitalen Einreiseanmeldung vorlegen noch unter eine der genannten Ausnahmen fallen.

Die Pflicht, eine digitale Einreiseanmeldung vorzunehmen, trifft alle Einreisenden, die sich in den letzten 10 Tagen vor der Einreise nach Deutschland in einem Risikogebiet aufgehalten haben und die nicht unter eine der o.g. Ausnahmen fallen. Dies gilt unabhängig davon, mit welchem Verkehrsmittel eingereist wird.

Grenznah können die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden (in der Regel die Bundespolizei) Stichprobenkontrollen durchführen und die Vorlage der Bestätigung verlangen.

Sollte es Ihnen in Ausnahmefällen (z.B. aufgrund mangelnder technischer Ausstattung oder wegen eines technischen Problems mit der Webseite) nicht möglich sein, eine digitale Einreiseanmeldung durchzuführen, sind Sie verpflichtet, stattdessen eine sog. Ersatzmitteilung in Papierform vorzunehmen. Das entsprechende Formular können Sie beim BMG herunterladen. Das ausgefüllte Formular ist auf Anforderung dem Beförderer oder der Behörde im Rahmen der Einreisekontrolle (bei Einreise auf dem Luftweg von außerhalb des Schengen-Raums, in der Regel ist es die Bundespolizei) auszuhändigen. Für die Beschaffung (Download und Ausdrucken) der Ersatzmitteilung sind Reisende selbst verantwortlich. Die Ersatzmitteilung wird dann an das für den Aufenthaltsort des Einreisenden zuständige Gesundheitsamt weitergeleitet.